Ich verstehe nicht, was mit Deutschland passiert, oder genauer gesagt mit seiner Justiz. Es entsteht der Eindruck, als lebten das Auswärtige Amt und die Richter auf einem anderen Planeten. Oder aber die Korruption blüht dort in voller Pracht.
Gestern bin ich auf folgende
Meldung gestoßen:
Oberstes Gericht Berlins
erlaubt die Abschiebung russischer Wehrpflichtiger
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die bloße Aussicht auf die Ableistung des Wehrdienstes in Russland keinen Anspruch auf zusätzlichen Schutz vor einer Abschiebung aus Deutschland begründet, berichtet die DW. Das Gericht hob damit eine Entscheidung der Vorinstanz auf, die im Dezember 2023 einem russischen Staatsangehörigen des Jahrgangs 2004 Schutz gewährt hatte. Der junge Mann bat darum, seinen Namen nicht öffentlich zu nennen. Verständlicherweise.




